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Der UN-Migrationspakt


Migrationspakt Der UN-Migrationspakt... oder die Heiligsprechung aller Migranten? .... man könnte ihn - bei genauerer Betrachtung - auch den Vertrag über modernen Menschenhandel nennen. Der UN-Migrationspakt, zwar kein wirklich rechtlich bindendes Papier, so Merkel es mit Nachdruck noch einmal gesagt haben wollte, aber immerhin ein global verpflichtendes, was ausreichend genug erscheint, um unserer Regierung ein geeignetes Mittel in die Hand zu geben, Umsetzungen aus diesem Vertrag rechtfertigen zu können. Im Hinblick auf die Besorgnisse, dieser Vertrag könne eine Massenzuwanderung nach Europa bevorschuben, so ist diesem tatsächlich nicht 1:1 eine solch entsprechende Regelung zu entnehmen. Aber: es bietet sich genug Spielraum für Interpretationen einzelner sog. Artikel dieses Abkommens. (Im Vertrag schlicht "Ziele" genannt") Man kann etwas über "reguläre Migration" lesen und darüber, das man Migranten aus aller Welt dabei unterstützen möchte, für sich selbst den "richtigen Weg" und die beabsichtigten Ziele zu finden sich aufzumachen, um in ein fernes Land einzulaufen. Nicht zu vergessen: Das Teil nennt sich immer noch "MIGRATIONSpakt" und KANN sich deswegen auch nur auf DAS beziehen, was Migration tatsächlich darstellt - nämlich: Menschen in heimatfremden Ländern. Denn: Menschen IN ihren Heimatländern - also Einheimische - sind keine Migranten. Spätestens jetzt muß man sich doch mal ernsthaft fragen, in wessen Interesse solch ein Vertrag stehen soll, wenn nicht im Interesse des beabsichtigten Umsiedelns. Migration ist nunmal der Inbegriff für das Leben in einem heimatfremden Land. Was dieser Vertrag am Ende denn wirklich mit Migration am Hut hat, so die offiziellen Erklärungen, sei Migration zu verhindern ...nicht sie zu fördern. Dagegen hält dieser Vertrag allerdings ziemlich viele Rechte für Migranten am Start, wenn es doch aber primär um das Verhindern von Migration gehen solle. Warum nannte man diesen Vertrag dann nicht Migrationsverhinderungsvertrag? Wenn dieser Vertrag überwiegend jedoch Migration schützen und reglementieren soll, setzt dies zwangsläufig aber auch Migration voraus und nicht das Verhindern einer solchen.

Das eigentliche Thema dieses Vertrages ist bei Toleranzgrenzen jedoch folgendes:

Zu Punkt 17 des Vertrages heißt es wörtlich: Beseitigung aller Formen der Diskriminierung und Förderung eines auf nachweisbaren Fakten beruhenden öffentlichen Diskurses zur Gestaltung der Wahrnehmung von Migration
Inhaltlich:

Um diese Verpflichtung zu verwirklichen, werden wir aus den folgenden Maßnahmen schöpfen. Wir werden

a) Rechtsvorschriften erlassen, umsetzen oder aufrechterhalten, die Hassstraftaten und schwerere Hassstraftaten, die sich gegen Migranten richten, unter Strafe stellen, und Strafverfolgungs- und andere Beamte darin schulen, solche Straftaten und andere Gewalttaten, die sich gegen Migranten richten, zu erkennen, zu verhindern und darauf zu reagieren sowie den Opfern medizinische, rechtliche und psychosoziale Hilfe zu leisten;

b) Migranten und Gemeinschaften befähigen, jede Aufstachelung zu Gewalt gegen Migranten anzuzeigen, indem sie über vorhandene Rechtsbehelfsmechanismen informiert werden, und sicherstellen, dass diejenigen, die sich aktiv an der Begehung einer Hassstraftat gegen Migranten beteiligen, im Einklang mit den innerstaatlichen Rechtsvorschriften zur Rechenschaft gezogen werden, wobei die internationalen Menschenrechtsnormen, insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung, zu wahren sind;

c) unter voller Achtung der Medienfreiheit eine unabhängige, objektive und hochwertige Berichterstattung durch die Medien, einschließlich Informationen im Internet, fördern, unter anderem durch Sensibilisierung und Aufklärung von Medien schaffenden hinsichtlich Migrationsfragen und -begriffen, durch Investitionen in ethische Standards der Berichterstattung und Werbung und durch Einstellung der öffentlichen Finanzierung oder materiellen Unterstützung von Medien, die systematisch Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und andere Formen der Diskriminierung gegenüber Migranten fördern

...das dürfte erstmal reichen ... um zu verdeutlichen, WAS genau auf uns Deutsche da zurollt. Nämlich: eben NICHT die Gleichsetzung wie sie bei JEDEM anderen Menschen normal sein sollte und nicht besonderer Erwähnung bedarf, sondern die absolute Migrantenverherrlichung und deren absolute Unantastbarkeit und ÜBERmenschlichkeit im gleichen Moment, indem dem einheimischen Deutschen JEDE Form von Kritik und/oder tiefgängige - auch negativ geprägte Diskurse, zwischenmenschliche Auseinandersetzungen und Ärger, Aufregung ...vor allem wahrscheinlich aber emotionales ablehnendes Empfinden untersagt und als Hassrede ausgelegt werden kann. Eine Untermauerung des bereits eh schon vorhandenen Maulkorbparagrafen StGB §130, der bereits jetzt schon JEDEM Migranten das Mittel des Rassismusvorwurfes an die Hand gibt im Falle, das es etwas nicht so funktioniert, wie er es gerne hätte.

Das dieser Pakt nur eine Art Handschlagvertrag sein wird und rein rechtlich ohne Bedeutung, kann nicht wirklich beruhigen da zu befürchten sein wird, das die noch aktuelle Bundesregierung hierauf abzielend, klammheimlich Gesetze noch weiter verschärfen und auch dafür sorgen wird, das auf uns alle zukünftig eine mediale Welle einer Migrantenpräsenz zurollen wird, was vor allem im Sinne der Grünen und der SPD sein wird. Der Migrant also als ÜBERmensch ...unter besonderem Schutz stehend, unantastbar und fast schon als Heiliger verehrt. WAS wird uns dies in Zukunft bringen? Schon jetzt, auch ohne solch ein Vertrag wissen die Migranten zumindest hier in Deutschland um ihren Status der Unantastbarkeit. Rassismusvorwürfe sind hoch im Kommen und allgegenwärtig. Selbst bei kleinsten geringfügigen Anlässen muß man sich als einheimischer Deutscher solche Vorwürfe anhören und zurückstecken um nicht auch noch juristisch verurteilt zu werden. Es bleibt zu befürchten, das sich dieser Würgegriff durch eben solch einen Vertrag noch weiter zuziehen wird.

Es ist weiter oben ja schon im Vertrag benannt, das man sich verpflichtet Vorschriften zu erlassen und umzusetzen ... also noch nicht mal klammheimlich muß dies geschehen sondern ganz hochoffiziell lassen sich jetzt die Rechte für Migranten nach Belieben ausweiten. Was aber sind Hassstraftaten? Schon jetzt ist ja jede ablehnende Haltung oder Äußerung einen Migranten betreffend eine Straftat. Jeder Migrant kann und wird sich den Schuh, inhaltlich auf §130 StGB die ethnische, religiöse, rassische, oder nationale Herkunft betreffende Gruppenzugehörigkeit zueigen machend, anziehen und alles was ihm nicht passt als Rassismus vorwerfen, was dazu führen wird, das selbst noch geringfügigere Anlässe als bisher zukünftig vor Gericht landen werden. Was infolge solchen Vertrages allerdings noch weitergehend erwachsen wird, wird die Haltung aller Migrationsbefürworter sein, die noch in viel größerem Umfange als bislang zugunsten der Förderung der migrativen Unantastbarkeit, deutsches Denunziantentum ankurbeln werden, um eigene einheimische Mitmenschen vor Rassismusvorwürfe zu stellen. Selbst geringfügige Streitigkeiten mit einem Migranten werden da einer ganz anderen Bewertung unterliegen als es bei einem Herrn oder einer Frau "Müller" der Fall sein wird.

Alles in Allem kann und wird ein solcher Vertrag auf kurz oder lang zu einem endgültigem gesellschaftlichen Bruch führen, den wir bereits jetzt schon spüren ...auch ohne solch einen Vertrag. Dieser aber wird das Auseinanderklaffen aller Für- und Widerdenkender Menschen noch einmal in besonderem Maße bevorschuben.

Eine äußerst interessante Bestätigung Toleranzgrenzen's Auffassungen zum Migrationspakt ...und DAS, durch einen Rechtsanwalt. Sehr sehenswert. Fast 1:1 deckt sich dessen Auffassung, bestimmte Inhalte den Migrationspakt betreffend, mit den Erläuterungen die Toleranzgrenzen bereits schon Wochen vorher hier online stellte. ...Fortsetzung vorbehalten






Niemand kann uns zur bedingungslosen Toleranz zwingen