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§130 Gesetz zur Kriminalisierung und des Mundtotmachens


(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1.gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder

2.die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, usw. usw.....


Kein Gesetz ist derzeit so aktuell diskutiert wie der §130 des StGB's mit dem man seit dem hohem Aufkommen massiver Flüchtlingswellen und damit der einkehrenden hohen Kriminalitätsraten durch Asylanten und Flüchtlinge, den Deutschen zum Äußerungsverbot zwingt, was sein emotionales Empfinden hierzu betrifft, im Hinblick auf die nunmehr hohe Ausländerkriminaliät. Volksverhetzung Es hat in Deutschland bereits mehrere Verfahren gegeben, mit denen einheimische Deutsche zu hohen Geldstrafen verurteilt wurden, teils zu Recht, aber zu großen Teilen haben die Gerichte sich eben doch dem allgemeinen sozialen Mainstream unterworfen und Verurteilungen ausgesprochen auf Grund der auf die Anklage bezogener ziemlicher Interpretationswillkür und rein subjektivem Dafürhaltens seitens der Staatsanwaltschaft und der Richter, und damit eben einmal mehr einen Menschen kriminalisiert, der lediglich seine Empfindungen und seine Denkweisen äußerte, welche allein aus wiedermal irgendwelcher Ausländerkriminalität oder einem nicht sozialgesellschaftlich konformen Verhaltens Menschen der aktuellen Massenzuwanderungen betreffend, resultierten. Bezogen auf die Verurteilung wie sie im Bild zu sehen ist, muß man sich - nicht zuletzt auch im Hinblick auf solche Vorkommnisse wie das Attentat in Berlin oder jetzt grade aktuell der bestialische Mord in Kandel - ernsthaft mal fragen, was sich sich Gerichte denn als Reaktions-Pendant vorstellen, wenn man selbst die (die, die es betrifft) bestialisch agierenden Ausländer (Asylanten/Flüchtlinge) nicht mal mehr emotional bedingt kritisieren und menschlich verurteilen darf? Und vor allem sich mal fragen, WER denn darüber entscheidet, WANN etwas geeignet und ein öffentlicher Frieden gestört ist. Ebenso auch die Bezeichnung "Volksverhetzung" läßt da zur Frage WELCHES Volk sich bei einer Anklage denn tatsächlich verhetzt fühlt, enormen willkürlichen Interpretationsspielraum für Staatsanwälte und Gerichte offen.
WAS ist denn Rassismus?
Im rechtlichen Sinn gibt es keine einheitliche, formelle Definition von Rassismus. Nahe an der Rechtspraxis ist das Verständnis von «rassistischer Diskriminierung» als dem Inbegriff von Ungleichbehandlungen, Äusserungen oder Gewalttaten, die bewirken oder beabsichtigen, dass Menschen wegen ihrer äusseren Erscheinung («Rasse») oder ihrer Zugehörigkeit zu einer Ethnie, Nationalität oder Religion herabgesetzt werden.
Nicht aber wegen ihrer kriminellen Auffälligkeiten - auch wenn sie dabei einer bestimmten Ethnie, Nationalität oder Religion angehören!

Als nicht verallgemeinerter Rassismus gilt folgende Definition «Rassismus umfasst Ideologien und Praxisformen auf der Basis der Konstruktion von Menschengruppen als Abstammungs- und Herkunftsgemeinschaften, denen kollektive Merkmale zugeschrieben werden, die implizit oder explizit bewertet und als nicht oder nur schwer veränderbar interpretiert werden.» (Johannes Zerger, Was ist Rassismus?, Göttingen 1997, S.81).

Aber auch hiermit sind kriminelle Migranten, Asylanten und Flüchtlinge nicht abgedeckt. Es kann sich also NICHT um Rassismus handeln, wenn emotional alleine auf die Handlungen bestimmter Menschen mit migrativen Wurzeln hin, abwertende Äußerungen getätigt werden. Sowas gab es bereits schon Jahrzehnte zuvor. Nur war seit der seit 2014/15 aufkommenden Massenmigration durch Flüchtlingswellen niemand diesbezüglich so sensibilisiert wie heute. Nur auf Grund der zunehmenden Häufigkeit krimineller Auffälligkeiten von Migranten, Asylanten und Flüchtlingen immer gleichbleibender Ethnien, Nationalitäten und Religionen, wird der Eindruck von Rassismus erweckt, wenn man sich emotional wertend dann auch proportional zu eben solcher Häufigkeit äußert.

Mit solchen Urteilen jedenfalls, stellt man doch im Grunde genommen migrative Schwerverbrecher und migratives soziales Unverhalten unter besonderen Schutze des Staates und erweckt somit den Eindruck, das selbst solche Migranten noch mit einer Restehre und Menschenwürde bedacht werden, auch wenn sie hier ins Land kamen und damit "glänzten" Frauen und auch Kinder vergewaltigt oder gar Menschen auf bestialische Weise getötet zu haben.
Und wie man abseits aller Leitmedien und des Lügen-TV's immer öfter erfahren kann, wie hier immer mehr einheimische Deutsche zu Opfern migrativer Gewalttaten werden, stellt man die Täter jedoch unter massivem Moral-Schutz durch solche Gesetze wie des §130 StGB.
In Deutschland gibt es allerdings kein Gesetz, welchen den Bürger unter einen bestimmten Neutralitätszwang stellt und verpflichtet, reaktionsbedingte Emotionen zu unterlassen. Spätestens immer dann wenn durch all die noch auftauchenden "Amri's" wieder Kinder betroffen sein werden, aber auch Gewaltttaten an Erwachsenen nicht minder schlimm sind, sollten Gerichte die solche Urteile fällen, mal den Ersten aufzeigen, der JEDEN solcher Täter - ganz egal welcher nationaler Herkunft er sein mag - eben NICHT als Arschloch bezeichnet.
§130 StGB darf deswegen nicht mißbraucht werden, um damit Migranten einen besonderen Schutzstatus anzugedeien und ihn zum quasi "Ehrenbürger" zu machen über den selbst auch in Fällen widerlichster Gewalttaten jeder Zweifel erhaben zu sein hat. Was Kommentare bei Facebook angeht, so werden diese auch gerne mal aus dem Kontext gerissen und was spätere Verurteilungen anbelangt leider nicht gezeigt, worauf sich einzelne Kommentare denn eigentlich bezogen hatten. Wahrscheinlich geschied so etwas aus Absicht zur Vermeidung von etwaigem Kommentarverständnis und Symphatien für den Schreiber - wenn man denn erfahren könnte das der als "Affe" bezeichnete Migrant sich vorher vielleicht und bspw. eines Kindesmißbrauchs schuldig machte.
Auch DANN solle man einen solchen Menschen nicht wenigstens als Primaten bezeichnen, denn bedingt seiner Herkunft könne dies sein ganzes Volk herab würdigen und beleidigen? Was ist DAS für eine gesetzliche Logik?

Das mittlerweile beliebte Einschränken der Meinungsfreiheit... dazu mal folgendes:
Nach dem Grundgesetz Artikel 19 Ziffer 1 muß in jedem Gesetz, welches ein durch das Grundgesetz gewährtes Grundrecht verletzt, ein Hinweis auf den verletzten Artikel im Grundgesetz enthalten sein (Zitiergebot). In §130 ist kein Hinweis enthalten, der auf das verletzte Grundgesetz Artikel 5 (Meinungsfreiheit) hinweist. Daher handelt es sich bei dem §130 um ein ungesetzliches Gesetz und jede Anwendung entspricht einer Rechtsbeugung.
Damit sollte es eigentlich nicht ganz so einfach sein aus Meinung immer mal und nach Belieben gleich Hass und Hetze zu konstruieren. Die Erwartungen der mehrheitlichen sozialgesellschaftlichen Migrantionsbefürworter und damit der soziale Mainstream zur Sache, scheinen hier allerdings einen gewissen Druck auf die Staatsanwaltschaften und Gerichte auszuüben, die sich im Hinblick auf mögliche Vorwürfe Rassismus zu fördern wenn sie denn nicht augenblicklich auf "Volksverhetzung" erkennen, dann offensichtlich nicht erlauben wollen, das eine Meinung - wenn auch emotionsgeladen, auch mal eine Meinung bleiben darf.
Hass... ist eine menschliche emotionale Reaktion, meist hervor gerufen durch grundsätzlich ablehnende Vorkommnisse ...wenn man so will eben ein automatisch unsteuerbarer Würgereiz gegen ein unerträgliches Übel gerichtet. Was erwartet man nun im Hinblick auf diesen §130 StGB wenn man sowas erfahren muß wie das Attentat in Berlin, oder den Messermörder in Hamburg oder auch von Migranten, die willkürlich aus Lust Menschen Treppen runter treten? Die Täter in den genannten Beispielen: allesamt Migranten die als Flüchtlinge nach Deutschland kamen. Es sollte und müsste unbedingt menschlich sein dürfen, das man seine Emotionen hierzu eben auch mit anderen teilt und auch deutlich zeigt, das man solchen Menschen eben keinerlei Menschenrecht mehr zugesteht und das exakte Gegenteil von Empathie ist nunmal die Abneigung die sich eben in Hass wiederspiegelt.
Bei Facebook jedenfalls wurden schon Kommentare gelöscht weil sie sich auf Migrantenkriminalität konzentrierten .... Treppentreter, Machetenmörder und U-Bahnpöbler entsprechend ihrer Taten (zu Recht) abfällig bezeichneten. Sobald ein Täter alles andere als Deutsch ist- vorzugsweise aus afrikanischen oder orientalischen Ländern stammen, will man ganz offensichtlich deren Taten unter besonderen Schutze vor Volkeszorn stellen und schägt damit jedem Opfer migrativer Gewalt insoweit nochmal mitten ins Gesicht, als das die Taten welche an ihnen begangen wurden durch das Verbot emotionaler Wut ganz offensichtlich als weniger bedeutsam erklärt werden, wenn denn der Täter ein Migrant war. Denn: Hass und Wut über die von ihm begangenen Taten treffen ja immer gleich sein komplettes Volk?
§130 StGB ist dem zur Folge ein Gesetz für Zurechtbiegerei zur Bevorschubung stattfindender Massenmigration, die man offensichtlich für noch andere Vorhaben primär VOR allem vorziehen möchte. Da scheinen "ein paar" deutsche Opfer wohl nur als Kollateralschaden herhalten zu müssen.



Willkürurteil Eine unglaubliche Geschichte .. wird hier von einem Menschen erzählt, der per Gesetz verurteilt wurde wegen einer juristisch konstruierten Kinderpornografie, die - wenn man das Corpus Delicti (ein Video), um welches es dabei geht, denn kennt, jedenfalls nichts anderes darstellt, als orientalische Sodomie, die in bestimmten Ländern dort zumindest grenzwertig zur Kultur der einfachsten Bevölkerungsschichten zählen mag. Toleranzgrenzen kennt dieses Video um welches es hier geht. Darauf zu sehen ist ein orientalischer Junge der offenscheinlich einen Esel penetriert - mithin eine gezeigte Handlung, die wohl eher noch an die Fantasie des Zusehers appelliert, anstelle das man aber tatsächlich eine sexuelle Handlung zu sehen bekäme - einmal voraus gesetzt, man würde sich für dererlei Sexualpraktiken interessieren. Mit der Geschichte des jetzt juristisch Verurteilten, mit dessen freundlicher Genehmigung sein Blog hier bei Toleranzgrenzen gezeigt werden darf, geht einmal mehr die staatliche Willkür zum Zwecke der Zensur öffentlicher Meinung und Ansicht einher mit dem offensichtlichem Ziel, das Verbreiten fremdländischer - nach unserem Verständnis abartige und widerwärtige Sitten, Kulturen und Gebräuche im Hinblick auf derzeit laufende Übermigration in Deutschland, unbedingt verhindern zu wollen um möglicherweise keine Ansichten oder pauschale Stigmatisierungen zu schüren. Video: wohl tatsächlich kulturbedingte Sexualpraktiken. Von Kinderporno ist dieses Video um welches es im hier beschriebenen Justizfall geht, jedenfalls so weit weg wie der Papst von der Hamburger Reeperbahn, aber man sieht, wie schnell man einen Menschen kriminalisieren kann wenn es darum geht, hier in Deutschland auch weiterhin das selbst verbrecherische Ansehen von Ausländern unter besonderen Schutz vor Volkskritiken zu stellen. Unglaublich, das man hier in Deutschland eher den einheimischen Bürger an den Rand existenzieller Gefährdungen bringt bevor man auch nur einmal zuläßt, das man einem Ausländer selbst auch nur imaginär ein Haar krümmt. Mit bezeichneter Videodatei, ging es primär wohl um das Darstellen fremdländischen widerwärtigem Verhaltens zu zeigen und sicherlich gar nicht darum, sexuelle kinderpornografische Anreize für irgend jemanden zu schaffen. Das es überhaupt zu einer Verurteilung kam, resultiert höchstwahrscheinlich aus einer beabsichtigten Falschinterpretation seitens der Staatsanwaltschaft und des Gerichts. Denn genau solche Staatsanwaltschaften und Gerichte sind es aber dann, die an orientalischen Kindereehenfickereien - selbst hier in Deutschland - nichts verwerfliches sehen ..."weil es halt in bestimmten Kreisen zu muslimischer Kultur zählt". Toleranz ist eben nur Toleranz, wenn sie von Nutzen ist.






Was darf der Mensch überhaupt noch sagen?